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Weitere 158 Millionen Euro fĂŒr StĂ€dtebauförderung

Kabinett stimmt Bund-LĂ€nder-Vereinbarungen zu

Sachsens Kommunen werden auch in diesem Jahr mit erheblichen Mitteln durch die StĂ€dtebauförderung unterstĂŒtzt. FĂŒr Fördermittel in Höhe von 158 Millionen Euro hat das Kabinett am 16. Februar 2021 den Weg freigemacht und die Zustimmung zu zwei entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund erteilt. Allein 152 Millionen Euro stellen Bund und Freistaat Sachsen zu gleichen Teilen ĂŒber die Verwaltungsvereinbarung StĂ€dtebauförderung 2021 bereit.

»Mit Hilfe der Förderung können die Gemeinden vielfĂ€ltige Maßnahmen umsetzen und dadurch das Lebensumfeld deutlich verbessern«, sagte Staatsminister Thomas Schmidt. »So können GebĂ€ude saniert, stĂ€dtische PlĂ€tze neu gestaltet, GrĂŒn- und FreiflĂ€chen ausgebaut, aber auch Familienzentren, KindertagesstĂ€tten oder Freizeittreffs fĂŒr Jugendliche geschaffen werden.« Wie bereits im Jahr 2020 werden die Finanzhilfen auf die drei Programme »Lebendige Zentren« (54 Millionen Euro), »Sozialer Zusammenhalt« (39 Millionen Euro) sowie »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« (59 Millionen Euro) verteilt. Der Fördersatz liegt bei zwei Dritteln.

Über die Verwaltungsvereinbarung zum Investitionspakt SportstĂ€tten 2021 erhĂ€lt Sachsen vom Bund fĂŒnf Millionen Euro. Eine weitere Million wird als Kofinanzierung durch das Land bereitgestellt. UnterstĂŒtzt werden können damit Investitionen in SportstĂ€tten, vorrangig innerhalb stĂ€dtebaulicher Gesamtmaßnahmen. Der erforderliche Eigenanteil an den Investitionen betrĂ€gt zehn Prozent. Insgesamt stehen damit auf Grundlage der beiden Verwaltungsvereinbarungen Fördermittel in Höhe von 158 Millionen Euro bereit, mit denen Investitionen in Höhe von 234 Millionen Euro ausgelöst werden können. Der Landesanteil ist im Haushaltsentwurf der Staatsregierung eingeplant, er muss vom Landtag noch beschlossen werden.

FĂŒr beide Programme können die Gemeinden bereits AntrĂ€ge bei der SĂ€chsischen Aufbaubank stellen. Der Aufruf fĂŒr die StĂ€dtebauförderung wurde bereits am 15. Oktober 2020 veröffentlicht. Die Antragsfrist lĂ€uft noch bis zum 1. MĂ€rz 2021. FĂŒr den Investitionspakt SportstĂ€tten wurden die Konditionen am 26. Januar 2021 veröffentlicht, AntrĂ€ge können noch bis zum 12. MĂ€rz 2021 eingereicht werden.

Detaillierte Informationen der SĂ€chsischen Aufbaubank erhalten Sie ĂŒber folgenden Link: https://www.sab.sachsen.de

Quelle: SĂ€chsisches Staatsministerium fĂŒr Regionalentwicklung