Neues Kulturraumgesetz beschlossen

Am 14. März 2018 beschloss der Sächsische Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Novelle zum Sächsischen Kulturraumgesetz.

Das bundesweit einmalige Kulturraumgesetz wird fortgeschrieben. Es wurde neuen Erfordernissen angepasst und unterstßtzt die Kulturräume weiter mit 94,7 Millionen pro Jahr. Das ist ein Plus von 8 Millionen Euro im Vergleich zu 2014 und damit ein gutes Zeichen fßr die Kultur im Freistaat.

Der Freistaat Sachsen verfßgt ßber eine vielfältige Kulturlandschaft. Mit der solidarischen Finanzierung zwischen Land und kommunaler Ebene bleibt das Kulturraumgesetz eine wesentliche Grundlage fßr die Kulturfinanzierung im Freistaat.

Das Sächsische Kulturraumgesetz (SächsKRG) wurde erstmalig 1993 vom Parlament beschlossen. Ein Kernpunkt des Kulturraumgesetzes ist die Aufteilung Sachsens in fünf ländliche (Vogtland-Zwickau, Erzgebirge-Mittelsachsen, Leipziger Raum, Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Oberlausitz-Niederschlesien) und drei urbane Kulturräume (Dresden, Chemnitz und Leipzig). Im Gesetz ist die Kulturpflege als kommunale Pflichtaufgabe mit Gesetzesrang verankert. Die Finanzierung regional bedeutsamer Einrichtungen und Maßnahmen erfolgt gemeinsam durch die Sitzgemeinde, den Kulturraum und den Freistaat Sachsen im Rahmen eines sächsischen Kulturlastenausgleiches.