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Kommunen erhalten Feuerwehrförderung

Die ersten Mittel zur Feuerwehrförderung stehen ab sofort zur VerfĂŒgung: 21 Millionen Euro fĂŒr 2022 und 11 Millionen Euro fĂŒr Projekte, die 2023 weiterfinanziert werden. Die Förderung ist wichtig fĂŒr die flĂ€chendeckende Weiterentwicklung des Brandschutzes im Freistaat Sachsen. Die StĂ€dte und Gemeinden benötigen die Gelder u. a. zur Finanzierung von FeuerwehrgerĂ€tehĂ€usern oder zur Beschaffung von Einsatzfahrzeugen und AusrĂŒstungsgegenstĂ€nden. Dabei können Projekte fortgefĂŒhrt oder komplett neu beantragt werden.

Die Zuweisung der Gelder erfolgte aktuell an die Landesdirektion Sachsen, die diese an die Landkreise als Bewilligungsbehörden fĂŒr die kreisangehörigen Gemeinden weiterreicht. DafĂŒr wurden im Vorfeld PrioritĂ€tenlisten aufgestellt. FĂŒr Projekte auf Landkreis-Ebene bzw. fĂŒr Projekte von kreisfreien StĂ€dten stellt die Landesdirektion die Förderbescheide aus.

Insgesamt stehen im Staatshaushaltsplan fĂŒr das Jahr 2022 40 Mio. Euro zur VerfĂŒgung und insgesamt 15 Mio. Euro zur Weiterfinanzierung von Projekten in 2023 – der zweite Teil der Förderung wird entsprechend folgen.

Rechtsgrundlage fĂŒr die Zuwendungen an die Kommunen ist die Richtlinie Feuerwehrförderung.


Quelle: SĂ€chsisches Staatsministerium des Innern

13.06.2022

 

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