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Strukturwandel als Chance - CDU beschließt Positionspapier für Braunkohlereviere

Auf ihrer Klausurtagung am 02. November 2023 in Bad Muskau hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages das Positionspapier ,Strukturwandel‘ verabschiedet.

Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann MdL: „Der Strukturwandel ist in den sächsischen Braunkohlerevieren eine besondere Herausforderung, die große Chancen bietet. Wir müssen sie gemeinsam, zum Wohl der Menschen die hier zu Hause sind, nutzen. Daher haben wir den Ort für unsere Fraktionsklausur bewusst in Bad Muskau gewählt.“

„Wir wollen als CDU diesen Prozess von der europäischen Ebene bis zur kleinsten Kommune fördern. Mit unserem Positionspapier sprechen wir uns für eine starke Unterstützung der hier ansässigen Unternehmen, Vereine und Initiativen aus. Wir glauben, dass die Reviere auch in Zukunft eine wirtschaftlich innovationstarke und lebenswerte Heimat sein werden. Dafür braucht es vor allem Investitionen, die bei den Menschen vor Ort ankommen!“

Dazu sagt der regionalpolitische Sprecher, Ingo Flemming MdL: „Wir haben als Fraktion ein Positionspapier erarbeitet, das uns Leitplanken für das politische Handeln geben soll. Die CDU sieht die Notwendigkeit von pragmatischen Lösungen und flexiblen Handlungsspielräumen. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.“

„Wir brauchen dringend vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren, die insbesondere in Berlin beschlossen werden müssen. Die CDU setzt sich dafür ein, dass die dafür notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen ohne ideologische Scheuklappen angepasst werden. Nur so können wir bis zum beschlossenen Ausstieg im Jahr 2038 den Wandel zeitlich hinbekommen."

Das ausführliche Positionspapier ist hier einsehbar.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion

02.11.2023

 

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