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Strukturwandel als Chance - CDU beschließt Positionspapier fĂŒr Braunkohlereviere


Auf ihrer Klausurtagung am 02. November 2023 in Bad Muskau hat die CDU-Fraktion des SĂ€chsischen Landtages das Positionspapier ,Strukturwandel‘ verabschiedet.

Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann MdL: „Der Strukturwandel ist in den sĂ€chsischen Braunkohlerevieren eine besondere Herausforderung, die große Chancen bietet. Wir mĂŒssen sie gemeinsam, zum Wohl der Menschen die hier zu Hause sind, nutzen. Daher haben wir den Ort fĂŒr unsere Fraktionsklausur bewusst in Bad Muskau gewĂ€hlt.“

„Wir wollen als CDU diesen Prozess von der europĂ€ischen Ebene bis zur kleinsten Kommune fördern. Mit unserem Positionspapier sprechen wir uns fĂŒr eine starke UnterstĂŒtzung der hier ansĂ€ssigen Unternehmen, Vereine und Initiativen aus. Wir glauben, dass die Reviere auch in Zukunft eine wirtschaftlich innovationstarke und lebenswerte Heimat sein werden. DafĂŒr braucht es vor allem Investitionen, die bei den Menschen vor Ort ankommen!“

Dazu sagt der regionalpolitische Sprecher, Ingo Flemming MdL: „Wir haben als Fraktion ein Positionspapier erarbeitet, das uns Leitplanken fĂŒr das politische Handeln geben soll. Die CDU sieht die Notwendigkeit von pragmatischen Lösungen und flexiblen HandlungsspielrĂ€umen. GrĂŒndlichkeit geht vor Schnelligkeit.“

„Wir brauchen dringend vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren, die insbesondere in Berlin beschlossen werden mĂŒssen. Die CDU setzt sich dafĂŒr ein, dass die dafĂŒr notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen ohne ideologische Scheuklappen angepasst werden. Nur so können wir bis zum beschlossenen Ausstieg im Jahr 2038 den Wandel zeitlich hinbekommen."

Das ausfĂŒhrliche Positionspapier ist hier einsehbar.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion

02.11.2023

 

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